Allgemeine Geschäftsbedingungen


meinansichtskartenshop.de
Inhaberin Elke Schwarz
Außenring 4 in 04158 Leipzig
0341/3045783

I. Geltungsbereich

1. Die nachstehenden Verkaufsbedingungen gelten für den zwischen uns, der Firma meinansichtskartenshop.de, Inhaberin Elke Schwarz, Außenring 4, 04158 Leipzig und Ihnen als Kunden abgeschlossenen Vertrag über die Lieferung von Waren in das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland.

2. Alle Vereinbarungen, die zwischen uns und Ihnen im Zusammenhang mit den Kaufverträgen getroffen werden, sind in dem Kaufvertrag, diesen Bedingungen und unserer Auftragsbestätigung schriftlich niedergelegt.

II. Angebot und Vertragsschluss

1. Unsere Angebote sind frei bleibend und unverbindlich, es sei denn, dass wir diese ausdrücklich schriftlich als verbindlich bezeichnet haben.

2. Ein Vertrag kommt zu Stande, wenn wir das Angebot von Ihnen, das mit einer Bestellung im Internetshop abgegeben wird, durch Zusendung einer Auftragsbestätigung annehmen oder die Bestellung tatsächlich ausführen.

3. Abbildungen, Zeichnungen sowie andere Unterlagen, die zu unseren unverbindlichen Angeboten gehören, bleiben in unserem Eigentum und sind nur annähernd maßgebend, soweit sie nicht von uns ausdrücklich als verbindlich bezeichnet worden sind.

4. Wir bieten Karten, Fotos, Bücher und andere Waren aus der Zeit des Dritten Reiches an. Dieses Angebot dient nur zu Zwecken der staatsbürgerlichen Aufklärung, der Abwehr verfassungswidriger oder verfassungsfeindlicher Bestrebungen, der wissenschaftlichen oder kunsthistorischen Forschung, der Aufklärung oder Berichterstattung über die Vorgänge des Geschehens oder der militärhistorischen und uniformkundlichen Forschung. Sie verpflichten sich, diese Karten, Fotos, Bücher bzw. Waren nur für historisch-wissenschaftliche Zwecke aus den vorgenannten Gründen zu erwerben. Sie werden diese in keiner Weise propagandistisch verwenden und sie nicht im Sinne der §§ 86 oder 86a StGB benutzen. Sollte sich nach Abschluss oder Durchführung des Vertrages hier ein Verstoß Ihrerseits gegen die vorgenannten strafrechtlichen Bestimmungen ergeben, werden Sie uns sämtlichen daraus entstehenden Schaden ersetzen.

5. Die angebotenen Artikel sind alters- und gebrauchsbedingt abgenutzt. In der Preisgestaltung ist der Zustand des Artikels berücksichtigt.Die Abnutzungserscheinungen stellen keine Mängel dar und berechtigen nicht zur Inanspruchnahme des Gewährleistungsrechts.

III. Preise/Zahlungsbedingungen

1. Unsere Preise gelten ohne Lieferkosten, sofern keine abweichende Vereinbarung mit Ihnen getroffen wurde. Eine etwa anfallende Mehrwertsteuer und die Verpackungskosten sind in dem Preis enthalten.

2. Ist mit Ihnen nichts anderes vereinbart worden, ist der Kaufpreis im Voraus zu zahlen.

3. Geraten Sie mit einer Zahlung in Verzug, sind wir berechtigt, von dem betreffenden Zeitpunkt an Zinsen i.H.v. 5 % über dem jeweiligen Basiszinssatz der Zentralbank (EZB) zu verlangen. Der Nachweis eines höheren Schadens durch uns bleibt vorbehalten.

4. Sie sind zur Aufrechnung, auch wenn Mängelrügen oder Gegenansprüche geltend gemacht werden, nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, von uns anerkannt wurden oder unstreitig sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts sind Sie nur befugt, wenn Ihr Gegenanspruch auf demselben Kaufvertrag beruht.

IV. Liefer- und Leistungszeit, Lieferkosten

1. Sofern im Angebot für die einzelne Ware nicht anders angegeben, versenden wir die Ware innerhalb von 3 Werktagen nach Eingang der Zahlung. Sie können uns 5 Werktage nach Überschreitung des unverbindlichen Termins schriftlich auffordern, binnen angemessener Frist zu liefern. Mit Zugang der Aufforderung kommen wir in Verzug.

2. Die Lieferung erfolgt per DHL bzw. als Brief der Deutschen Post. Die Lieferzeit beträgt 3 Tage nach Zahlungseingang. Sie können uns 5 Tage nach Überschreitung des unverbindlichen Termins schriftlich auffordern, binnen angemessener Frist zu liefern; mit Zugang der Aufforderung kommen wir in Verzug.

3. Die Versandkosten werden nach den Leistungen und Preisen der Deutschen Post DHL mit Stand 01.01.2015 berechnet.

4. Falls wir schuldhaft eine ausdrücklich vereinbarte Frist nicht einhalten können oder aus sonstigen Gründen in Verzug geraten, haben Sie uns eine angemessene Nachfrist, die mit Eingang der schriftlichen Inverzugsetzung bei uns oder im Fall der kalendermäßig bestimmten Frist ab Eintritt des Verzugs beginnt, zu gewähren. Nach fruchtlosem Ablauf dieser Nachfrist sind Sie berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.

5. Wir haften Ihnen gegenüber bei Lieferverzug nach den gesetzlichen Bestimmungen, wenn der Lieferverzug auf einer von uns zu vertretenden vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruht. Uns ist ein Verschulden unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen zuzurechnen. Beruht der Lieferverzug nicht auf einer von uns zu vertretenden vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzung, ist unsere Haftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.

6. Beruht der von uns zu vertretende Lieferverzug auf der schuldhaften Verletzung einer vertraglichen Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen und vertrauen dürfen, haften wir nach den gesetzlichen Bestimmungen. In diesem Fall ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt, es sei denn, der Lieferverzug beruht auf einer von uns zu vertretenden vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzung.

7. Wir sind zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt, soweit Ihnen dies zumutbar ist.

V. Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger [bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung] und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

meinansichtskartenshop.de
Inhaberin Elke Schwarz
Außenring 4
04158 Leipzig

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten.
Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

VI. Gewährleistung/Haftung

1. Bei den angebotenen Waren handelt es sich ausschließlich um gebrauchte Einzelstücke, die nur einmal im gleichen Zustand angeboten werden kann. Eine Nacherfüllung in Form einer Ersatzlieferung wird deshalb in vielen Fällen nicht möglich sein.

2. Bei berechtigten Mängelrügen sind wir, unter Ausschluss Ihrer Rechte vom Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis herabzusetzen, zur Nacherfüllung verpflichtet, es sei denn, dass wir aufgrund der gesetzlichen Regelung zur Verweigerung der Nacherfüllung berechtigt sind. Sie haben uns eine angemessene Frist zur Nacherfüllung zu gewähren.

3. Die Nacherfüllung kann nach Ihrer Wahl durch Beseitigung des Mangels oder Lieferung neuer Ware erfolgen. Während der Nacherfüllung sind die Herabsetzung des Kaufpreises oder der Rücktritt vom Vertrag durch Sie ausgeschlossen. Die Nachbesserung gilt mit dem zweiten vergeblichen Versuch als fehlgeschlagen. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen, können Sie nach Ihrer Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) verlangen oder den Rücktritt vom Vertrag erklären.

4. Schadensersatzansprüche zu den nachfolgenden Bedingungen wegen des Mangels können Sie erst geltend machen, wenn die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist. Ihr Recht zur Geltendmachung von weitergehenden Schadensersatzansprüchen zu den nachfolgenden Bedingungen bleibt davon unberührt.

5. Wir haften unabhängig von den nachfolgenden Haftungsbeschränkungen nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder unseren Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden, sowie für alle Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen sowie Arglist unsererseits, unserer gesetzlichen Vertreter oder unserer Erfüllungsgehilfen beruhen. Soweit wir bezüglich der Ware oder Teile derselben eine Beschaffenheits- und/oder Haltbarkeitsgarantie abgegeben haben, haften wir auch im Rahmen dieser Garantie. Für Schäden, die auf dem Fehlen der garantierten Beschaffenheit oder Haltbarkeit beruhen, aber nicht unmittelbar an der Ware eintreten, haften wir allerdings nur dann, wenn das Risiko eines solchen Schadens ersichtlich von der Beschaffenheits- und Haltbarkeitsgarantie erfasst ist.

6. Wir haften auch für Schäden, die wir durch einfache fahrlässige Verletzung solcher vertraglichen Verpflichtungen verursacht haben, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht hat und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen und vertrauen dürfen. Das Gleiche gilt, wenn Ihnen Ansprüche auf Schadensersatz statt der Leistung zustehen. Wir haften jedoch nur, soweit die Schäden in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind.

7. Eine weitergehende Haftung unsererseits ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen; dies gilt insbesondere auch für deliktische Ansprüche oder Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen statt der Leistung. Soweit die Haftung unsererseits ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

VIII. Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung in unserem Eigentum.

IX. Schlussbestimmung, anzuwendendes Recht

Die Beziehungen zwischen uns regeln sich ausschließlich nach dem in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Recht.
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